Stellungnahmen und Initiativen der KPÖ zur Mindestsicherung in der Steiermark.

Steirische Mindestsicherung bleibt mangelhaft » 01-03-12 Claudia Klimt-Weithaler: Steigende Armut ist Resultat verfehlter Politik. Vor einem Jahr wurde in der Steiermark die Sozialhilfe durch die Mindestsicherung ersetzt. Obwohl das Gesetz inzwischen mehrmals repariert wurde, bleibt unterm Strich eine Verschlechterung… »

Trotz Verbesserungen bleibt Mindestsicherung mangelhaft » 30-11-11 Claudia Klimt-Weithaler: Politik reagiert mit Kürzungen auf steigende Armut. Acht Monate nach Einführung der Mindestsicherung werden immer mehr Mängel des Gesetzes sichtbar. In der Sitzung des Unterausschusses im steirischen Landtag am 30. November 2011… »

Abschaffung des Kinderzuschusses ist Anschlag auf ärmste Familien » 17-11-11 Claudia Klimt-Weithaler: Aussagen von LR Grossmann nicht nachvollziehbar. Die von Landesrätin Elisabeth Grossmann angekündigte Abschaffung des Kinderzuschusses ist ein schwerer Schlag für die ärmsten Familien in der Steiermark. Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler… »

Steiermark korrigiert Fehler bei Mindestsicherung » 17-11-11 Claudia Klimt-Weithaler: KPÖ-Antrag wird eingearbeitet, Mindestsicherung hat aber weiterhin grobe Mängel. Nachdem in den sieben Monaten nach Einführung der Mindestsicherung einige massive Mängel des Gesetzes sichtbar wurden, gibt Soziallandesrat Schrittwieser nun in einigen Punkten nach und… »

Rechtswidrige Praxis in der gesamten Steiermark » 30-09-11 KPÖ für Neufassung der Mindestsicherung. Der Unabhängige Verwaltungssenat hat laut Presseberichten Kritik an der Mindestsicherung in der Steiermark geübt. Die Berechnung der Wohnbeihilfe sei nicht nachvollziehbar. Es ist zu befürchten,… »

LAbg. Claudia Klimt-Weithaler, DSA Karin Gruber Mindestsicherung: Scharfe Kritik von Sozialminister Hundstorfer » 22-07-11 KPÖ: Steiermark muss Gesetz reparieren. Ungewöhnlich deutliche Worte kommen aus dem Kabinett des Bundesministers für Soziales, Rudolf Hundstorfer, zur im Frühjahr 2011 eingeführten Mindestsicherung in der Steiermark. Diese stellt in… »